Reihe "Karlsruher Dialog Technik und Recht"

Patente auf Software

Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011

zum Generalthema: "Patentierung von Software - Fluch oder Segen"


Karlsruhe, 17.11.2011

Veranstaltungsort: Novotel Karlsruhe City, Festplatz 2, D- 76137 Karlsruhe.

Veranstalter: Forschungsgruppe Patentrecht (Prof. Dr. Klaus-J. Melullis) am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) des  Karlsruher Institut für Technologie (KIT).


Die von der Forschungsgruppe Patentrecht (Prof. Dr. Klaus-J. Melullis) geplante und konzipierte ganztägige Fachtagung soll insbesondere die patentrechtliche Schnittstelle zwischen Technik und Recht eingehend und mit einer stärker auf die Belange der auf der technischen Seite Betroffenen gerichteten Blickweise behandeln. Geplant ist es, die Probleme der Praxis anhand des Themenkreises „Patente auf Software“ aufzuzeigen, ein gegenseitiges Problembewusstsein zu schaffen und darüber hinaus Lösungsansätze zu entwickeln, zwischen den beiden Kompetenzfeldern Recht und Technik einen Dialog und (unter Anerkennung der unterschiedlichen Bedürfnisse an ein funktionierendes Patentrecht) ein stärker an den Interessen aller Beteiligten orientiertes System zu initiieren. Daher richtet sich die Veranstaltung nicht nur an Juristen, sondern gerade auch an den Anwender, der aus den technischen Disziplinen kommt.

Mit acht Fachvorträgen soll die Tagung eine Gesamtschau unterschiedlicher Disziplinen zu dem Generalthema liefern. Die Plenarvorträge sollen die unterschiedlichen Blickwinkel auf das Thema vermitteln. Die Tagung bietet genügend Raum, um die von den Referenten vorgestellten Konzepte und Perspektiven sowohl nach den jeweiligen Einzelvorträgen als auch in einer abschließenden gemeinsamen Podiumsdiskussion zusammen mit den Teilnehmern der Tagung zu erörtern. Nach Einführungen in den rechtlichen Rahmen und die Patentierung von Software aus informationstechnischer Sicht folgt eine ökonomische Betrachtung der Verwertungsmöglichkeiten aus dem Blickwinkel von Forschung, großen Konzernen sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen. An eine Analyse der Anmeldezahlen softwarebasierter Anwendungen bei den Patentämtern schließt sich eine systematische Betrachtung der Herausforderungen und Chancen aus juristischer Sicht an.  

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Vortragsfolien (Passwortgeschützt)

Vortrag Dr. Steinbrenner

Vortrag Prof. Reussner & Dr. Schlenzig

Vortrag Prof. Albers

Vortrag Dr. Rehse

Vortrag Marco Schulze (BIKT - Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie)

Vortrag Prof. Blind

Vortrag Prof. Ott

Vortrag Markus Hössle (Patentanwalt)

 

Tagungsbericht


Bitte beachten Sie auch den offiziellen Flyer.

Programm

Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011 zum Generalthema: "Patentierung von Software - Fluch oder Segen"

 

09:00 Uhr              Eröffnung und Begrüßung durch den Tagungsleiter
     Prof. Dr. Klaus-J. Melullis, Vors. Richter am BGH i.R.
   Begrüßung durch das Präsidium des KIT Karlsruhe
     Dr. Peter Fritz, Vizepräsident für Forschung und Innovation

09:15 Uhr               Vortrag 1: Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA
    Dr. Stefan Steinbrener, ehem. Vorsitzender der Technischen Beschwerdekammer 3.5.01 und
    Mitglied der Großen Beschwerdekammer des EPA, Senior Consultant bei Bardehle Pagenberg, München

09:45 Uhr               Diskussion

10:00 Uhr               Vortrag 2:  Informatik – Bedürfnisse aus technischer Sicht
    Prof. Dr. Ralf Reussner, KIT Karlsruhe, Fakultät für Informatik
    Institut für Programmstrukturen und Datenorganisationen (IPD)
    Fachgebiet Software-Entwurf und -Qualität
    Prodekan der Fakultät; Forschungsdekan der Fakultät                                                 

10:30 Uhr               Diskussion

10:45 Uhr               Kaffeepause

11:00 Uhr               Vortrag 3:  Patente an der Schnittstelle von Hardware und Software
    Prof. Dr.-Ing. Dr. h. c. Albert Albers, KIT Karlsruhe, Leiter des IPEK - Institut für Produktentwicklung

11:30 Uhr               Diskussion

11:45 Uhr               Vortrag 4: Ökonomische Betrachtung – Blick der Industrie
    Dr. Mario Rehse, BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

12:15 Uhr               Vortrag 5: Ökonomische Betrachtung – Blick von KMU
    Marco Schulze, Geschäftsführer NightLabs GmbH,
    stv. Vorsitzender BIKT – Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie e.V.

12:45 Uhr               Diskussion

13:00 Uhr               Gemeinsames Mittagessen

14:00 Uhr               Vortrag 6:  Statistische Auswertung softwarebezogener Anmeldungen
    Prof. Dr. rer. pol. Knut Blind, Technische Universität Berlin, Fakultät für Wirtschaft und Management
    Fachgebiet Innovationsökonomie
    Fraunhofer Institut für offene Kommunikationssysteme, Forschergruppe Public Innovation

14:30 Uhr               Diskussion

14:45 Uhr               Vortrag 7: Die Bedeutung von Patenten aus ökonomischer Perspektive
    Prof. Dr. Ingrid Ott, KIT Karlsruhe, Lehrstuhl Wirtschaftspolitik

15:15 Uhr               Diskussion

15:30 Uhr               Kaffeepause

15:45 Uhr               Vortrag 8: Juristische Betrachtung: Herausforderungen und Chancen 
    PA Dipl.-Phys. Markus Hössle, Hössle Patentanwälte

16:15 Uhr               Diskussion

16:30 Uhr               Podiumsdiskussion mit Referenten

17:15 Uhr               Ende der Veranstaltung

 

 

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