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Vorankündigung Tagung 2013

Telefon
Telekommunikationsbranche

Karlsruher Dialog Technik und Recht

»Patente in der Telekommunikationsbranche - Dickicht mit Durchblick?«

Jahrestagung am 28. November 2013

Interoperabilität und Standardisierung sind in kaum einem Sektor ausgeprägter als in der Telekommunikationsbranche. Patente sind daher ein begehrtes Gut.  Das Patentportfolio bestimmt die Strategie eines Unternehmens. So dienen Patente immer häufiger als „Faustpfand“ zwischen Unternehmen, die nur noch im Wege gegenseitiger Lizenzierung – durch bilaterales cross-licensing oder durch den Zusammenschluss vieler Unternehmen eines Sektors zur Bildung sog. Patentpools - eigene Entwicklungen fördern können. Im Zusammenhang mit einem bestimmten Produkt oder einer bestimmten Technologie wird daher oftmals eine hohe Zahl von Patenten angemeldet. Die Folge ist ein „Patentdickicht“, aus dem wiederum eine Einschränkung der unternehmerischen Betätigung herrühren kann. Viele Unternehmen befürchten durch fremde Patente in eigenen Entwicklungen blockiert oder mit Patentverletzungsverfahren überzogen zu werden. Innovationen eines ganzen Sektors werden so verlangsamt.

Juristische Auseinandersetzungen um Patente im Telekommunikationssektor stehen derzeit immer wieder unter der Überschrift „Patentkrieg in der Telekommunikationsbranche“ in den Schlagzeilen. Im Fokus dieser Streitigkeiten liegt auch die Lizenzierung von Schutzrechten: Sie betreffen das Verhältnis zwischen Lizenzen nach fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Bedingungen (FRAND) und  Lizenzen ohne diese Vorgaben, deren Einräumung im konkreten Einzelfall sowie die Höhe der Lizenzgebühren.  Ein Ergebnis der vielfachen Lizenzierung ist eine enge Verzahnung des Sektors. Dies bringt bei der wirtschaftlichen Schieflage eines Unternehmens zahlreiche Folgeprobleme für die lizenzierten Schutzrechte mit sich. Nicht nur im Patentrecht ist die Frage nach dem Bestand von Lizenzen im Falle der Insolvenz ungeklärt. 

 

Das genaue Programm folgt.