Reihe "Karlsruher Dialog Technik und Recht"
Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011
zum Generalthema: "Patentierung von Software - Fluch oder Segen"
Karlsruhe, 17.11.2011
Veranstaltungsort: Novotel Karlsruhe City, Festplatz 2, D- 76137 Karlsruhe.
Veranstalter: Forschungsgruppe Patentrecht (Prof. Dr. Klaus-J. Melullis) am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) des Karlsruher Institut für Technologie (KIT).
Die von der Forschungsgruppe Patentrecht (Prof. Dr. Klaus-J. Melullis) geplante und konzipierte ganztägige Fachtagung soll insbesondere die patentrechtliche Schnittstelle zwischen Technik und Recht eingehend und mit einer stärker auf die Belange der auf der technischen Seite Betroffenen gerichteten Blickweise behandeln. Geplant ist es, die Probleme der Praxis anhand des Themenkreises „Patente auf Software“ aufzuzeigen, ein gegenseitiges Problembewusstsein zu schaffen und darüber hinaus Lösungsansätze zu entwickeln, zwischen den beiden Kompetenzfeldern Recht und Technik einen Dialog und (unter Anerkennung der unterschiedlichen Bedürfnisse an ein funktionierendes Patentrecht) ein stärker an den Interessen aller Beteiligten orientiertes System zu initiieren. Daher richtet sich die Veranstaltung nicht nur an Juristen, sondern gerade auch an den Anwender, der aus den technischen Disziplinen kommt.
Mit acht Fachvorträgen soll die Tagung eine Gesamtschau unterschiedlicher Disziplinen zu dem Generalthema liefern. Die Plenarvorträge sollen die unterschiedlichen Blickwinkel auf das Thema vermitteln. Die Tagung bietet genügend Raum, um die von den Referenten vorgestellten Konzepte und Perspektiven sowohl nach den jeweiligen Einzelvorträgen als auch in einer abschließenden gemeinsamen Podiumsdiskussion zusammen mit den Teilnehmern der Tagung zu erörtern. Nach Einführungen in den rechtlichen Rahmen und die Patentierung von Software aus informationstechnischer Sicht folgt eine ökonomische Betrachtung der Verwertungsmöglichkeiten aus dem Blickwinkel von Forschung, großen Konzernen sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen. An eine Analyse der Anmeldezahlen softwarebasierter Anwendungen bei den Patentämtern schließt sich eine systematische Betrachtung der Herausforderungen und Chancen aus juristischer Sicht an.
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Vortragsfolien (Passwortgeschützt)
Vortrag Prof. Reussner & Dr. Schlenzig
Vortrag Marco Schulze (BIKT - Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie)
Vortrag Markus Hössle (Patentanwalt)
Bitte beachten Sie auch den offiziellen Flyer.
Programm
Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011 zum Generalthema: "Patentierung von Software - Fluch oder Segen"
09:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung durch den Tagungsleiter
Prof. Dr. Klaus-J. Melullis, Vors. Richter am BGH i.R.
Begrüßung durch das Präsidium des KIT Karlsruhe
Dr. Peter Fritz, Vizepräsident für Forschung und Innovation
09:15 Uhr Vortrag 1: Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA
Dr. Stefan Steinbrener, ehem. Vorsitzender der Technischen Beschwerdekammer 3.5.01 und
Mitglied der Großen Beschwerdekammer des EPA, Senior Consultant bei Bardehle Pagenberg, München
09:45 Uhr Diskussion
10:00 Uhr Vortrag 2: Informatik – Bedürfnisse aus technischer Sicht
Prof. Dr. Ralf Reussner, KIT Karlsruhe, Fakultät für Informatik
Institut für Programmstrukturen und Datenorganisationen (IPD)
Fachgebiet Software-Entwurf und -Qualität
Prodekan der Fakultät; Forschungsdekan der Fakultät
10:30 Uhr Diskussion
10:45 Uhr Kaffeepause
11:00 Uhr Vortrag 3: Patente an der Schnittstelle von Hardware und Software
Prof. Dr.-Ing. Dr. h. c. Albert Albers, KIT Karlsruhe, Leiter des IPEK - Institut für Produktentwicklung
11:30 Uhr Diskussion
11:45 Uhr Vortrag 4: Ökonomische Betrachtung – Blick der Industrie
Dr. Mario Rehse, BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.
12:15 Uhr Vortrag 5: Ökonomische Betrachtung – Blick von KMU
Marco Schulze, Geschäftsführer NightLabs GmbH,
stv. Vorsitzender BIKT – Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie e.V.
12:45 Uhr Diskussion
13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
14:00 Uhr Vortrag 6: Statistische Auswertung softwarebezogener Anmeldungen
Prof. Dr. rer. pol. Knut Blind, Technische Universität Berlin, Fakultät für Wirtschaft und Management
Fachgebiet Innovationsökonomie
Fraunhofer Institut für offene Kommunikationssysteme, Forschergruppe Public Innovation
14:30 Uhr Diskussion
14:45 Uhr Vortrag 7: Die Bedeutung von Patenten aus ökonomischer Perspektive
Prof. Dr. Ingrid Ott, KIT Karlsruhe, Lehrstuhl Wirtschaftspolitik
15:15 Uhr Diskussion
15:30 Uhr Kaffeepause
15:45 Uhr Vortrag 8: Juristische Betrachtung: Herausforderungen und Chancen
PA Dipl.-Phys. Markus Hössle, Hössle Patentanwälte
16:15 Uhr Diskussion
16:30 Uhr Podiumsdiskussion mit Referenten
17:15 Uhr Ende der Veranstaltung