Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) - Forschungsgruppe Patentrecht

Projekte der Forschungsgruppe Patentrecht

Projekte
Projekte FG Patentrecht

Angestrebt werden Kooperationen und Diskussionen zu Themen des Patentrechts im außeruniversitären Rahmen. Zusammen mit unseren Partnern wollen wir dies in unterschiedlichen Projekten verwirklichen.

Erfinderberatung

Für Studenten und die am KIT tätigen Wissenschaftler will die Forschungsgruppe eine weitere, die Arbeit des KIT-Innovationsmanagements (IMA) begleitende Anlaufstelle in Fragen der Patentierung öffnen. Mit der „Erfindersprechstunde“ besteht dazu ein offenes Angebot für alle Angehörigen des KIT. Insbesondere für Studenten kann die Forschungsgruppe im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine unabhängige, kostenlose, persönliche und ergänzende Erstberatung anbieten. Melden Sie sich bei uns!

Auch wenn eine Rechtsberatung im Einzelfall nicht Aufgabe einer Einrichtung der Universität sein kann, hält sich die Forschungsgruppe für Diskussionen und Beratungen in deren Vorfeld, etwa bei der Optimierung des Patentwesens im Unternehmen, der Patentverwaltung und -organisation sowie des übrigen Innovationsmanagements als Ansprechpartner für regional und überregional tätige Unternehmen zur Verfügung.

Kooperation

Die Forschungsgruppe versteht sich als Anlaufstelle alle Fragen des Patentrechts betreffend. Hierbei setzen wir neben der internen Kooperation mit anderen Einrichtungen des KIT auch auf die Zusammenarbeit mit Verbänden und Organisationen gerade im außeruniversitären Bereich. Mithilfe dieser Multiplikatoren versuchen wir, hinsichtlich patentrechtlicher Fragestellungen in der Praxis zu sensibilisieren und ein allgemeines Problembewusstsein im Umgang mit dem Patentrecht zu vermitteln.

Auswahl der bisherigen Kooperationspartner:

Diskussion

Wir bemühten uns um Veranstaltungen zur Information der Gewerbetreibenden insbesondere in der Region, aber auch darüber hinaus. Unser Ziel ist es, aktuelle patentrechtliche Themenkreise kompakt und zielgruppenspezifisch aufzubereiten, und daneben konkrete Problemkreise zu adressieren und zu einer rechtlich fundierten Lösung zu führen. Neben wiederkehrenden, informativen Vortragsreihen suchen wir insbesondere in unseren „Round-Table“-Gesprächen den Austausch mit dem Rechtsanwender im Betrieb.

Publikation

Wir veröffentlichen die Ergebnisse unserer Arbeit aufgrund des fach- und zielgruppenübergreifenden Ansatzes der Forschungsgruppe in einem thematisch breiten Spektrum von Medien. Unsere Publikationen umfassen wissenschaftliche Fachaufsätze, welche neue Impulse in die wissenschaftliche Diskussion bringen ebenso wie serviceorientierte Beiträge, die einen echten Mehrwert für den Praktiker in seiner täglichen Arbeit darstellen sollen. Als längerfristiges Publikationsprojekt ist neben diesen regelmäßigen Aufsatzveröffentlichungen ein „Kompendium Gewerblicher Rechtsschutz“, eine Darstellung des Patentrechts insbesondere für Techniker, geplant.

Aktuelle Auswahl aus dem Schriftenverzeichnis:

  • Melullis, in: Erdmann / Leistner / Rüffer / Schulte-Beckhausen, Festschrift für Michael Loschelder zum 65. Geburtstag, 2010.
  • Melullis, in: Benkard, EPÜ, 2. Auflage 2012 (Bearbeiter, Kommentarprojekt).
  • Dammler / Melullis:            Störung in der patentrechtlichen Lizenzkette – Folgen für die Unterlizenz im Patentrecht (Aufsatz, veröffentlicht in: GRUR 2013, 781).
  • Melullis, in: Festschr. f. Bornkamm, 2014, S. 713.Zur Notwendigkeit einer Aussetzung des Verletzungsprozesses bei Anpassungen der Schutzansprüche an Bedenken gegen deren Schutzfähigkeit
  • Melullis, in:     Benkard, Patentgesetz, 11. Auflage 2015 (Herausgeber/Bearbeiter).
  • Melullis, in:     Mitt. 2015, 481. Offenbarung im Patentrecht,
  • Karl / Melullis, in:      (in Veröffentlichung, Frühjahr 2016), Grenzen des Sukzessionsschutzes bei patentrechtlichen Unterlizenzen