Unser Profil - Forschungsgruppe Patentrecht

Die Forschungsgruppe Patentrecht unter Prof. Dr. Klaus-Jürgen Melullis (Vors. Richter am BGH i.R.) versteht sich seit ihrer Gründung 2009 nicht als reine Forschungsstelle, sondern ist fest in den Lehrbetrieb des Zentrums für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) integriert.

Hauptanliegen der bis 2016 mit Mitteln der Deutschen Vereinigung für Urheberecht und gewerblichen Rechtsschutz (GRUR) geförderten Forschungsgruppe Patentrecht ist neben der interdisziplinären Erörterung und Vertiefung wissenschaftlicher Fragestellungen die weitergehende Einbindung des Patentrechts in die Lehre am KIT. Absolventen einer Naturwissenschaft und Technik verpflichteten Hochschule werden in ihrem späteren Berufsleben in vielfältiger Weise Fragen zu einem angemessenen Schutz ihrer Entwicklungen begegnen, um ihre Investitionen und ihren finanziellen Aufwand zu sichern und zu refinanzieren. In noch viel größerem Umfang gilt dies für den Bereich der Forschung am KIT. Ein wesentliches Element dieses Schutzes ist das Patentrecht, an das die Studenten der Fridericiana konsequenterweise seit rund 100 Jahren herangeführt und mit dessen Wesen und Bedeutung sie vertraut gemacht werden sollen. Aus dieser Tradition heraus soll umgekehrt auch am Patentrecht Interessierten, beispielsweise Gasthörern, der Zugang zum technisch- naturwissenschaftlichen Potential des KIT geöffnet werden.

Neben dem konstanten Lehrkanon, der von den Mitarbeitern der Forschungsgruppe semesterweise angeboten wird, legen wir besonderen Wert auf unsere außerplanmäßigen Veranstaltungen und Tagungen, in denen aktuelle Entwicklungen aufgegriffen und im großen Rahmen vor Fachpublikum vertieft behandelt werden können. Die seit 2011 in Zusammenarbeit mit der Deutschen Anwaltakademie organisierte, jährliche Fachtagung „Karlsruher Dialog Technik und Recht“ ist besonderes Aushängeschild der Forschungsgruppe am ZAR. Namhafte nationale und internationale Referenten rücken das KIT hier jährlich in den Fokus der Aufmerksamkeit der Patentanwaltschaft und der mit dem Patentrecht befassten Rechtsanwälte. Auch für Vertreter aus Forschung, Industrie und Wirtschaft ist die hiesige Fachtagung fester Bestandteil jährlicher Fortbildungs- und Netzwerkveranstaltungen geworden.

Für Studenten wie für die am KIT tätigen Wissenschaftler will die Forschungsgruppe eine weitere, die Arbeit des KIT-Innovationsmanagements (IMA) begleitende Anlaufstelle in Fragen der Patentierung öffnen. Mit der „Erfindersprechstunde“ besteht dazu ein offenes Angebot für alle Angehörigen des KIT. Insbesondere für Studenten kann die Forschungsgruppe im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine unabhängige, kostenlose, persönliche und ergänzende Erstberatung anbieten.

Durch Informationsveranstaltungen möchte die Forschungsgruppe bei den in der Forschung Tätigen das Bewusstsein für das Funktionieren und die Bedeutung des Patentwesens stärken, ohne das wertvolle Erfindungen ungeschützt, und das in ihnen liegende finanzielle Potential ungenutzt blieben. Mit diesem Anliegen bettet sie sich als Ergänzung, nicht als Konkurrenz, ein in die am KIT bereits bestehende Struktur um die Dienstleistungseinheit Innovationsmanagement, in der Fragen von Technologiemarketing und Lizenzen, Business Development sowie Geistiges Eigentum zusammen laufen. Einen ersten Einstieg in diesen Dialog bildete die, mit Exzellenzmitteln geförderte Podiumsveranstaltung zum Thema „Patente im KIT - Möglichkeiten, Gefahren, Notwendigkeiten”.

Über das Hineinwirken in Forschung und Lehre will die Forschungsstelle schließlich in vertrauensvoller Zusammenarbeitmit außeruniversitäten Einrichtungen und Institutionen, wie dem Cyberforum, Handel und Gewerbe in der Region, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, als Partner zur Information über Bedeutung, Möglichkeiten und Inhalten des Patentrechts sowie der Definition und Verlautbarung ihrer Bedürfnisse zur Seite stehen und so dazu beitragen, dass sich das KIT den Unternehmen in der Region weiter öffnet.